Freitag, 12. Juni 2020

Aus de SZ von gestern - es kann einem wirklich nur Angst und Bange werden

USA:Endspiel um Amerika

Donald Trump
Amerika war reif für Trump.
(Foto: AP)
Kein Präsident hat die USA in eine derart existenzielle Krise getrieben: Mit dem Tod George Floyds hat die letzte und entscheidende Phase im Kampf zwischen Donald Trump und der amerikanischen Demokratie begonnen.
George Floyd hat die letzte Ruhe gefunden, aber sein Erbe rüttelt die USA gerade erst auf. Denn sein Tod wird nicht nur als neuerlicher Beleg für Polizeibrutalität und Rassismus Einzug in eine allemal viel zu lange Statistik halten. Sondern er ist auch Menetekel für den inneren Zustand der USA, ein Zeichen für die Explosivität einer gespaltenen, aufgewiegelten und aggressiven Gesellschaft.

Dieser Zustand ist einem Mann zuzuschreiben: Donald Trump. Fast schon muss man sich beim Präsidenten bedanken, dass er in den Kommentaren zum Tod Floyds und in der Reaktion auf die Proteste seine schlimmsten Eigenschaften ungebremst zur Schau gestellt hat. Der Aufruf zur Mobilisierung des Militärs, der Truppenaufmarsch in der Hauptstadt, der kaum verbrämte Rassismus, die Aufwiegelung und Instrumentalisierung der Justiz: Kein Mensch kann noch Zweifel haben, worüber am 3. November in den USA abgestimmt wird. Es geht um den Fortbestand der Demokratie und die Einheit des Landes. Es geht um Amerikas Ansehen und Einfluss in der Welt.

Nun beginnt die letzte Phase im Kampf Donald Trumps mit der amerikanischen Demokratie

Die Demokratie in den USA ist ein starkes Gewächs, so robust, dass sie seit 232 Jahren ohne dramatische Korrekturen am Leben ist. Die USA haben bis heute keine Diktatur und keinen Faschismus erlebt, sie sind freien Wahlen und der freien Wirtschaft treu geblieben, sie haben als gewaltiges Territorium, begünstigt von der Lage zwischen zwei Ozeanen, Anfeindungen von außen und innen abgewehrt. Politische Exzesse und Machtmissbrauch an der Spitze haben das System mitunter lädiert, aber nie zerstört. Die Verfassung gibt dem Präsidenten zwar immense Macht, aber die Kontrollinstanzen - die Einhegung durch den Kongress, das Kabinett, die Justiz, die Bürokratie und natürlich die Bürger selbst - haben in der Regel funktioniert.

Dass nun ausgerechnet ein intellektuell unterbemittelter Volksverführer dem Land einen derartigen Schaden zufügen kann, ist bemerkenswert, aber auch zu erklären. Amerika war reif für Trump. Die beiden Großkrisen der vergangenen Dekaden, der 9/11-Terror und die Implosion der Wirtschaft 2008, haben eine Spaltung beschleunigt, die ihren Ursprung im politischen Umgang der beiden Lager in Washington miteinander hat. Erst starb der Anstand, dann der Kompromiss, am Ende die Wahrheit. Die Parteien trugen bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Identitätskrieg in die Gesellschaft, munter flankiert von Medien aller Art, die im Zwist ihr Geschäftsmodell gefunden hatten.

9/11 trug zu einem Gewaltschub bei - in Ausrüstung und Auftritt aller Sicherheitsdienste, aber auch im Bedürfnis nach individueller Bewaffnung, befördert durch Popkultur und Hollywood. 2008 führte zum wirtschaftlichen Niedergang großer Gesellschaftsschichten, die ausgestoßen waren vom amerikanischen Wohlstandsversprechen, empfänglich für die Botschaft der Verführer, wie Trump einer ist. Tief sitzende rassistische Muster, die Vorurteile über die Welt da draußen, die Überforderung mit der heterogenen Gesellschaft, all das führt nun zum großen Bruch. All das entlädt sich nun auch in Gewalt.
Donald Trump lebt von diesem Bruch. Seine Macht verdankt er der Spaltung. Er hat demokratische Normen schwer beschädigt. Die Kontrollinstanzen Parlament und Justiz funktionieren nur noch eingeschränkt, seine Partei unterstützt willfährig jeden Regelverstoß. Große Teile der Bürokratie sind ausgehöhlt: das Außenministerium, Umwelt- und Energiebehörden, die Sicherheitsapparate CIA und FBI. Nun legt der Präsident die Axt an die lokalen Polizeiapparate, indem er einen ideologischen Treueschwur provoziert.

Bleibt noch das Militär, das bisher allen Versuchen der Vereinnahmung widerstanden hat. Doch dann kamen der Auftritt von Generalstabschef Mark Milley im Kampfanzug und an der Seite Trumps im Tränengasnebel, die Machtdemonstration der Nationalgarde mit ihren tief fliegenden Hubschraubern über Washington: Es sind diese Szenen, die Anlass zu höchster Sorge geben müssen. Totalitäre Regime entstehen, wenn sie über ausreichende Medienmacht verfügen, wenn Parlament und Justiz mundtot sind und wenn Militär und Polizei unter die Kontrolle des Mannes an der Spitze gebracht wurden.

George Floyds Tod markiert nun den Beginn der letzten und entscheidenden Phase im Überlebenskampf der amerikanischen Demokratie, deren Regeln sich Donald Trump niemals beugen wird. Fragt sich also, ob sich die Demokratie dem Präsidenten beugen muss, welchen Schaden sie am Ende nimmt - und ob sie gar an ihm zerbricht.

Am 3. November werden die Amerikaner die wohl wichtigste Wahl in ihrer Geschichte treffen. Vor Trump hat kein Präsident das Land in eine derart existenzielle Krise getrieben. Eine Gesellschaft von 330 Millionen Menschen braucht ein Symbol der Einheit an ihrer Spitze. Trump ist das Symbol des Bruchs. Man muss inzwischen Angst um Amerika haben.
© SZ vom 12.06.2020

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