Sonntag, 30. Januar 2011

Wahlen im Frühjahr

Nee, keine Angst. Nicht in Deutschland. Sondern in Kanada. Seit fast 5 Jahren regiert hier eine Minderheitsregierung der sogenannten Konservativen under der Führung von Stephen Harper. Ziemlich Mitte-Rechts. Sehr konservativ, also deutlich rechts von z.B.- der CDU. Die europäischen Koalitionsregierungen sind hier komplett unbekannt. Zudem herrscht das Mehrheitswahlsystem. D.h. "the winner takes it all" in jedem Stimmkreis. Es gibt keine prozentuale Berücksichtgigung und Listen wie z.B. in Deutschland mit dem Verhältniswahlrecht. Dieses System kann manchmal zu erdrutschartigen Veränderungen führen.

Es soll aber angeblich auch die Schaffung von klaren Mehrheiten begünstigen und selbst Helmut Schmidt träumte mal davon. Seit einigen Jahren scheint es damit aber wohl zumindest in Kanada nicht mehr zu funktionieren. Jedenfalls gibt es demnächst die traditionelle Haushaltsvorstellung der Regierung und falls die Oppositionsparteien die Regierung zu Fall bringen wollten - wozu sie nach aktueller Sachlage jederzeit in der Lage wären - bräuchten diese wiederum nur mit ihrer Mehrheit nicht zuzustimmen. Dann gäbe es, da handlungsunfähig - mehr oder minder - automatisch Neuwahlen.

Und so wie es aussieht kommen diese - jedenfalls haben meine, für gewöhnlich gut informierten Quellen - mich schon mal vorgewarnt.

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